Zustandserfassung der Landesstraßen und Brücken in Sachsen-Anhalt

Die Kleine Anfrage Drucksache 8/634 beschäftigt sich mit der Zustandserfassung der Landesstraßen und Brücken in Sachsen-Anhalt und wurde von der Abgeordneten Cornelia Lüddemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gestellt, um ein detailliertes Bild über den baulichen Zustand der Verkehrswege im Land zu erhalten. Die Landesregierung antwortete im Auftrag des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales und legt dar, dass zentrale Planungsdokumente wie die Strategie Landesstraßenbau 2030 seit ihrer Vorstellung 2019 nicht überarbeitet wurden. Zwar berücksichtigt das Ministerium weiterhin gesetzliche Vorgaben zur Reduzierung von Umweltbelastungen und einem „Klimacheck“, jedoch wurden mehrere existierende Planungsinstrumente, darunter der Landesverkehrswegeplan (Teil Straße), bislang nicht fortgeschrieben. Zudem fand die Zustandserfassung von Straßen, Radwegen und Brücken personalbedingt mit Verzögerung statt, so dass der Abschluss der Bewertung erst für 2023 avisiert wurde. Die Antwort enthält umfangreiche Tabellen zur Planung, Bauaktivitäten und zur Bewertung der Brückenzustände, zeigt aber zugleich, dass systematische Erfassungen und Modernisierungen noch in Arbeit sind.