Verkauf und Verwertung ausgesonderter Gegenstände des Landes

Im Oktober 2023 hat der grüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister eine Kleine Anfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt gestellt. Thema der parlamentarischen Initiative war der Verkauf und die Verwertung ausgesonderter Gegenstände des Landes. Die Antwort der Landesregierung wurde als Drucksache 8/3293 veröffentlicht. Ausgangspunkt der Anfrage waren Berichte darüber, dass andere Bundesländer bereits erfolgreich ausgemusterte Gegenstände über Online-Auktionsplattformen verkaufen.

In der Anfrage wollte Olaf Meister wissen, ob Sachsen-Anhalt ebenfalls digitale Auktionsplattformen nutzt, um alte Fahrzeuge, Geräte, Möbel oder IT-Technik weiterzuverkaufen. Außerdem fragte er nach den Regeln und Verfahren, nach denen ausrangierte Gegenstände des Landes entsorgt oder verkauft werden. Ziel der Initiative ist mehr Transparenz darüber, wie mit öffentlichem Eigentum umgegangen wird und ob vorhandene Werte besser genutzt werden können.

Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass verschiedene Ministerien und Landesbehörden tatsächlich bereits Plattformen wie „Zoll-Auktion“ oder die bundeseigene Verwertungsplattform VEBEG nutzen. Verkauft werden dort unter anderem Dienstfahrzeuge, Maschinen, Anhänger, IT-Geräte oder ausgemusterte Büroausstattung. Einige Ressorts geben jedoch an, dass viele Gegenstände nach jahrelanger Nutzung kaum noch einen Wert besitzen oder so stark verschlissen sind, dass sich ein Verkauf wirtschaftlich nicht lohnt. Häufig würden die Kosten für Personal, Versand oder Organisation den möglichen Erlös übersteigen.

Die Landesregierung erklärt außerdem, dass ausgesonderte Gegenstände zunächst möglichst lange genutzt werden sollen. Bevor etwas verkauft oder entsorgt wird, wird geprüft, ob andere Behörden die Gegenstände noch weiterverwenden können. Grundlage dafür sind Vorgaben der Landeshaushaltsordnung, die einen sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit öffentlichen Mitteln vorschreibt.

Für Bürger*innen in Sachsen-Anhalt ist das Thema relevant, weil es um den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld und Ressourcen geht. Wenn funktionsfähige Geräte oder Fahrzeuge weiterverkauft oder weitergenutzt werden, kann das öffentliche Ausgaben reduzieren und gleichzeitig Abfall vermeiden. Die Kleine Anfrage macht sichtbar, wie unterschiedlich die Behörden im Land mit ausgemusterten Gegenständen umgehen und wo möglicherweise noch Potenzial für mehr Nachhaltigkeit und Effizienz besteht.