Sichtbarkeit und Arbeitsschutz von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten

Mit einer Kleinen Anfrage hat der Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im März 2026 die Landesregierung um Auskunft zur Sichtbarkeit und zum Arbeitsschutz von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, insbesondere im Zentralen Verkehrs- und Autobahndienst (ZVAD), gebeten. Ziel der parlamentarischen Initiative ist es, zu klären, ob Polizistinnen und Polizisten bei Einsätzen auf Autobahnen und stark befahrenen Straßen ausreichend geschützt und gut sichtbar sind und welche Maßnahmen das Land für ihre Sicherheit ergreift.

Hintergrund der Anfrage ist, dass Beschäftigte anderer Berufsgruppen im Straßenverkehr – etwa von Autobahnmeistereien oder Abschleppdiensten – regelmäßig hoch sichtbare Warnschutzkleidung tragen. Polizeibeamt*innen und -beamte sind dagegen häufig mit der normalen Uniform und einer Warnweste im Einsatz. Die Anfrage geht deshalb der Frage nach, welche Warnschutzstandards bei der Landespolizei gelten und ob diese den Anforderungen des Arbeitsschutzes entsprechen.

Nach Angaben der Landesregierung verfügen Polizeibeamtinnen und -beamte je nach Einsatzbereich über unterschiedliche Schutzausstattungen. Während Streifendienst- und Einsatzkleidung mit reflektierenden Elementen ausgestattet sind, erhalten Beschäftigte des Zentralen Verkehrs- und Autobahndienstes zusätzlich Warnwesten der Schutzklasse 2 sowie Warnjacken und Wetterschutzkleidung der höchsten Schutzklasse 3 nach der Norm EN ISO 20471. Diese Schutzklasse ist für Einsätze bei Dunkelheit, Regen oder schlechter Sicht vorgesehen und soll die Erkennbarkeit deutlich verbessern.

Die Landesregierung erklärt außerdem, dass für Einsätze wie Verkehrsunfälle, Fahrzeugkontrollen oder verkehrslenkende Maßnahmen das Tragen gut sichtbarer Warnschutzkleidung verbindlich vorgeschrieben ist. Für den Zentralen Verkehrs- und Autobahndienst liegen regelmäßig aktualisierte Gefährdungsbeurteilungen vor, die ausdrücklich den Einsatz von Warnschutzkleidung der höchsten Schutzklasse empfehlen. Ergänzend verweist die Landesregierung auf umfangreiche Sicherheitsausstattung an den Einsatzfahrzeugen, darunter zusätzliche Warnleuchten, Baken und weitere Absicherungstechnik.

Um den Arbeitsschutz weiter zu verbessern, werden nach Angaben der Landesregierung fortlaufend neue Maßnahmen geprüft und umgesetzt. Dazu gehören besser sichtbare Trägerwesten mit Signalfarben, eine optimierte Folierung neuer Funkstreifenwagen sowie zusätzliche Warnleuchten an Einsatzfahrzeugen. Die Kleine Anfrage trägt dazu bei, transparent zu machen, wie der Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten im Straßenverkehr organisiert ist und wo weiterer Verbesserungsbedarf bestehen könnte. Das Thema ist für Sachsen-Anhalt wichtig, weil gut geschützte Einsatzkräfte ihre Aufgaben sicherer wahrnehmen können und damit auch die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gestärkt wird.