Projekt T-T-T des Landesfeuerverbands

Am 6. Juni 2025 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt eine Antwort auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vorgelegt. Die Initiative trägt die Drucksachennummer 8/5600 und wurde im Juni 2025 eingereicht. Es handelt sich dabei um eine sogenannte „Kleine Anfrage“ – also ein parlamentarisches Instrument, mit dem Abgeordnete gezielt Informationen von der Landesregierung zu einem bestimmten Thema einholen.

Im Mittelpunkt der Anfrage steht das Projekt „T-T-T – Teil werden, Teil haben, Teil sein“ des Landesfeuerwehrverbands Sachsen-Anhalt. Das Projekt hatte das Ziel, die Feuerwehren im Land offener, vielfältiger und demokratischer zu gestalten. Konkret ging es darum, Vorurteile abzubauen, Ausgrenzung zu verhindern und das Engagement für demokratische Werte zu stärken. Außerdem sollten ehrenamtliche „Demokratieberater*innen“ ausgebildet werden, die bei Konflikten oder extremistischen Vorfällen unterstützen und für ein respektvolles Miteinander sorgen.

Die Landesregierung informiert in ihrer Antwort unter anderem darüber, dass das Projekt in den vergangenen Jahren durch Bundes- und Landesmittel gefördert wurde. Insgesamt flossen rund 550.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ sowie zusätzlich etwa 76.500 Euro vom Land Sachsen-Anhalt in das Vorhaben.

Zudem wird deutlich, dass das Projekt zeitweise nur eingeschränkt arbeitsfähig war, weil Stellen über längere Zeit unbesetzt blieben. Gründe dafür konnten von der Landesregierung nicht abschließend benannt werden. Gespräche, die sich ausschließlich mit dieser personellen Situation befassten, habe es nicht gegeben.

Für die Zukunft des Projekts ist entscheidend, dass der Landesfeuerwehrverband sich erneut um Förderung für die Jahre 2025 bis 2029 beworben hat. Diese Bewerbung wurde jedoch vom Bund abgelehnt. Die Landesregierung weist darauf hin, dass sie zwar ein Votum im Verfahren abgibt, aber keine Entscheidungskompetenz über die Bundesförderung hat und die Gründe für die Ablehnung nicht bekannt sind.

Für Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt ist das Thema vor allem deshalb relevant, weil es um die Frage geht, wie demokratische Strukturen und Zusammenhalt in wichtigen ehrenamtlichen Organisationen wie den Feuerwehren gestärkt werden können – und wie solche Projekte langfristig abgesichert werden können, wenn sie auf Fördermittel angewiesen sind.