Produktionsstandorte und Arbeitsplätze zur Solarindustrie in Ostdeutschland retten

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen entscheidenden Änderungsantrag zum Erhalt der Solarindustrie in Ostdeutschland eingebracht, um die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Hersteller massiv zu stärken. Die Fraktion fordert darin die Landesregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene unmissverständlich für die Einführung eines sogenannten „Resilienzbonus“ einzusetzen. Sie macht deutlich, dass allgemeine Absichtserklärungen nicht ausreichen, um Standorte wie das „Solar Valley“ in Sachsen-Anhalt gegen die Übermacht außereuropäischer Dumping-Preise zu schützen. Während andere politische Akteure oft vage bleiben, benennt die Fraktion mit dem Resilienzbonus das konkrete Instrument, das einen Anreiz für den Kauf heimischer Solarmodule schafft und so tausende Arbeitsplätze in der Region sichert. Kurz: Die Fraktion zielt darauf ab, die Solarindustrie nicht nur als Energielieferanten, sondern als strategischen Industriestandort in Ostdeutschland zu retten; sie verlangt von der Landesregierung, Farbe zu bekennen und dieses von der Branche geforderte Instrument aktiv in Berlin und Brüssel einzufordern.

Der Antrag wurde gemeinsam mit dem Antrag der Linken in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen.