Gesundheit, Soziales & Gleichstellung in Sachsen-Anhalt
Bei der Kleinen Anfrage zur medizinischen und pharmazeutischen Versorgung von Menschen im Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes wird deutlich, dass die Praxis in Sachsen-Anhalt weiterhin stark kommunal geprägt ist: Behandlungsscheine werden je nach Landkreis unterschiedlich ausgegeben, teils mit abweichenden Formularen und Geltungsdauern. Zwar gibt es seit 2019 landesseitige Handlungsempfehlungen und Muster zur Vereinheitlichung, eine elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende ist jedoch weiterhin nicht vorgesehen. Auch bei der Kostenübernahme für Arzneimittel bleibt es im Wesentlichen bei Einzelfallprüfungen durch die zuständigen Kommunen; eine landesweit einheitliche Regelung wird nicht angestrebt.
Ansprechpartner*innen

Susan Sziborra-Seidlitz
Sprecherin für Bildung, Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung
| Tel.: | 0391 560 4107 |
| E-Mail: | susan.sziborra-seidlitz@gruene-fraktion-lsa.de |
| Web: | www.sziborraseidlitz.de |

Sebastian Striegel
Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Demokratie, Innenpolitik, Recht, Energie und Digitalisierung
| Tel.: | 0391 560 4004 |
| E-Mail: | sebastian.striegel@gruene-fraktion-lsa.de |
| Web: | sebastian-striegel.de |