Nachnutzung der ehemaligen JVA Dessau

Cornelia Lüddemann fragt nach, welche Pläne es für die Nachnutzung der ehemaligen JVA Dessau gibt und warum das Gelände trotz jahrelangen Leerstands bisher keiner neuen Nutzung zugeführt wurde. Die Landesregierung erklärt, dass derzeit noch eine Machbarkeitsuntersuchung läuft, in der auch die frühere JVA einbezogen ist; erst danach sollen konkrete Empfehlungen folgen. Eine Vermietung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist aktuell nicht möglich, weil Teile des Geländes noch von der Justiz als Lager- und IT-Standort genutzt werden, die Gebäude weitgehend ohne nutzbare Infrastruktur sind und zudem bauliche Mängel sowie offener Brandschutzanpassungsbedarf bestehen. Auch ein Teilverkauf wird zwar grundsätzlich geprüft, aber erst nach Abschluss der Untersuchung. Der Bodenwert ist seit 2014 im Wesentlichen stabil geblieben, ein aktuelles Verkehrswertgutachten gibt es jedoch nicht. Für Sicherung und Erhalt der leerstehenden Bereiche wurden seit der Schließung rund 65.000 Euro ausgegeben, weitere 36.000 Euro sind vorgesehen; hinzu kommen laufende Kosten etwa für Straßenreinigung, Winterdienst und Grünflächenpflege.