Müllexporte aus Sachsen-Anhalt ins Ausland

Auf eine Anfrage des Abgeordneten Wolfgang Aldags erklärt die Landesregierung, dass Müllexporte aus Sachsen-Anhalt grundsätzlich durch EU-Regeln streng geregelt sind und bei ordnungsgemäßer Genehmigung keine besonderen Umweltgefahren gesehen werden.

In den letzten zehn Jahren gab es jedoch Fälle illegaler Müllexporte aus dem Land, die meist durch Rückholersuchen anderer Staaten bekannt wurden. Insgesamt wurden 23 solcher Rückholersuchen registriert, vor allem aus Polen. Dabei handelte es sich meist um LKW-Ladungen, etwa mit Restabfällen, Altreifen oder behandeltem Müll. Das Land arbeitet mit Bundesbehörden, Zoll und Polizei zusammen, um Transporte zu kontrollieren und illegale Exporte zu verhindern.

Konkrete Umwelt- oder Gesundheitsschäden, wie zum Beispiel Wasserverunreinigungen, Bodenschäden oder Gefahren für die menschliche Gesundheit durch Müll-Exporte aus Sachsen-Anhalt sind der Landesregierung nicht bekannt.