Militärischer Kulturgüterschutz

Die Kleine Anfrage zielt darauf, zu klären, wie gut Kulturgüter in Sachsen-Anhalt in Krisen- und Kriegsfällen geschützt sind und wo es beim militärischen und zivilen Kulturgüterschutz noch Lücken gibt. Die Landesregierung macht deutlich, dass es bisher weder eine landeseigene Liste noch eine systematische Kennzeichnung von Kulturgütern mit dem „Blauen Schild“ nach der Haager Konvention gibt, eine solche Erfassung aber inzwischen geprüft wird. Beim Schutz setzt das Land bislang vor allem auf bestehende Strukturen wie das Landesarchiv, die Beratungsstelle Bestandserhaltung und drei aktive Notfallverbünde, während weitere Verbünde vorbereitet werden. Für bewegliche Kulturgüter gibt es noch keine fest ausgewiesenen Auslagerungsorte, allerdings wurden seit 2022 zwei grundsätzlich geeignete unterirdische Bergeorte für Archivgut geprüft und erste Vorbereitungen getroffen. Die Digitalisierungsquote des Landesarchivs liegt derzeit erst bei rund 2,2 Prozent und damit noch deutlich unter dem langfristigen Ziel. Gesetzesänderungen im Archiv- oder Denkmalschutzrecht sind aktuell nicht geplant, wohl aber ein Kulturfördergesetz mit stärkerem Kulturgüterschutz. Im Haushaltsentwurf 2025/26 sind außerdem erstmals zusätzliche Mittel für Notfallvorsorge und zivile Alarmplanung vorgesehen. Insgesamt zeigt die Antwort: Es gibt erste Strukturen und Planungen, aber viele Schutzmaßnahmen befinden sich noch im Aufbau und sind noch nicht flächendeckend umgesetzt.