Klima-, Natur-, Umweltschutz & Energie in Sachsen-Anhalt West (Börde, Harz, Salzlandkreis)
In ihrer Kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten Wolfgang Aldag und Olaf Meister die Umweltprobleme durch den Kalksteinbruch zwischen Staßfurt und Förderstedt, der von der Firma Wesling im Auftrag der CIECH Soda Deutschland GmbH & Co. KG betrieben wird. Sie verweisen auf verstärkte Staubentwicklung und Verschmutzungen sowie auf einen erhöhten LKW-Verkehr.
Die Landesregierung bestätigt, dass CIECH die bergbaulichen Genehmigungen besitzt und Wesling die Abbauarbeiten durchführt, wobei das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) für die Bergaufsicht zuständig ist. Allerdings erstreckt sich diese Aufsicht nicht auf den Transport auf öffentlichen Straßen.
Laut Landesregierung gibt es Auflagen zur Staubminderung und Straßenreinigung. Dennoch wurden keine regelmäßigen Kontrollen außerhalb der ein- bis zweimal jährlichen Bergaufsichtstermine durchgeführt. Obwohl keine Verstöße gegen die Auflagen bekannt sind, gab es Hinweise auf erhöhte Staubemissionen im April 2023.
Ansprechpartner*innen
Olaf Meister
Sprecher für Wirtschaft, Finanzen, Kommunales, Wissenschaft und Tourismus
| Tel.: | 0391 560 4017 |
| E-Mail: | olaf.meister@gruene-fraktion-lsa.de |
| Web: | olaf-meister.de |
Wolfgang Aldag
Sprecher für Klima, Natur, Umwelt und Kultur
| Tel.: | 0391 560 4023 |
| E-Mail: | wolfgang.aldag@gruene-fraktion-lsa.de |
| Web: | wolfgangaldag.de |