Drug- Checking in Sachsen-Anhalt

Kleine Anfrage vom 22.01.2025

Gesundheit, Soziales & Gleichstellung in Sachsen-Anhalt

Im Kern macht die Landesregierung deutlich, dass sie die möglichen präventiven Effekte solcher Angebote zwar kennt – etwa bessere Aufklärung über Inhaltsstoffe, weniger Überdosierungen und eine mögliche Entlastung des Gesundheitssystems –, derzeit aber keinen konkreten Bedarf für ein Modellvorhaben sieht und ein solches Projekt nicht aktiv vorantreibt. Drug-Checking wird aus ihrer Sicht nicht als geeignete Maßnahme des Gesundheitsschutzes oder der Schadensminimierung bewertet, weil damit eine vermeintliche Sicherheit im Umgang mit illegalen Substanzen entstehen könne, obwohl Risiken weiterhin bestehen.

Zugleich verweist die Landesregierung darauf, dass sie sich fachlich bereits mit dem Thema befasst und sich dazu mit der Landesstelle für Suchtfragen, mit anderen Bundesländern und in der AG Suchthilfe ausgetauscht hat. Eine Rechtsverordnung nach § 10b BtMG wurde bislang nicht erlassen; entsprechend ist auch die zuständige Landesbehörde für eine mögliche Erlaubniserteilung noch nicht festgelegt. Die Kosten eines Modellprojekts werden – je nach Ausgestaltung – im mittleren sechsstelligen Bereich verortet. Als denkbar nennt die Landesregierung allenfalls ein mobiles Angebot in Regionen mit ausgeprägter Nachtleben-Kultur, möglichst angebunden an bestehende Suchtberatungsstrukturen.

Ansprechpartner*innen

Susan Sziborra-Seidlitz
Susan Sziborra-Seidlitz

Sprecherin für Bildung, Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Gleichstellung

Tel.:0391 560 4107
E-Mail: susan.sziborra-seidlitz@gruene-fraktion-lsa.de
Web: www.sziborraseidlitz.de
Sebastian Striegel
Sebastian Striegel

Parlamentarischer Geschäftsführer, Sprecher für Demokratie, Innenpolitik, Recht, Energie und Digitalisierung

Tel.:0391 560 4004
E-Mail: sebastian.striegel@gruene-fraktion-lsa.de
Web: sebastian-striegel.de
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