Die Meldestelle Antisemitismus RIAS Sachsen-Anhalt

Die Anfrage macht sichtbar, wie die neue Meldestelle Antisemitismus RIAS Sachsen-Anhalt arbeitet, welche Vorfälle sie im zweiten Halbjahr 2022 erfasst hat und wie die Landesregierung ihre Rolle bewertet. Laut Landesregierung dokumentierte RIAS in diesem Zeitraum 27 antisemitische Vorfälle. Darunter waren vor allem verletzendes Verhalten, aber auch Bedrohungen und gezielte Sachbeschädigungen. Die Vorfälle wurden besonders häufig im öffentlichen Raum, im Wohnumfeld und an Bildungseinrichtungen registriert. Politisch wurden zwölf Fälle dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet, bei 13 Fällen blieb der Hintergrund unklar. Elf der dokumentierten Vorfälle wurden als Straftaten eingeordnet, zehn ausdrücklich nicht. Die Landesregierung hält die Meldestelle für wichtig, weil sie auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeit sichtbar macht und so ein genaueres Bild von Antisemitismus im Land liefert. Die personelle Ausstattung wird derzeit als ausreichend bewertet, zugleich kann ein Monitoring von Demonstrationen und sozialen Medien nur stichprobenartig erfolgen. Um die Bekanntheit zu erhöhen, setzt RIAS auf Vernetzung, öffentliche Präsenz und die Zusammenarbeit mit jüdischen wie nicht-jüdischen Organisationen.