Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt, Natur- und Klimaschutz

In der Große Anfrage zur Elbe erfragen die Abgeordneten Wolfgang Aldag und Cornelia Lüddemann ein umfassendes Bild von der wirtschaftlichen Nutzung der Elbe, wie es um Natur und Umwelt steht und wie die Landesregierung auf zukünftige Herausforderungen reagieren will. Es wird nach der Bedeutung der Elbe als Transport- und Schifffahrtsweg gefragt, als auch nach dem Elberadweg und den damit verbundenen Chancen für nachhaltigen Tourismus.

Zudem wird nach dem Zustand von Natur und Auenlandschaften gefragt, etwa zu Wäldern, Gewässern, Artenvielfalt, Renaturierung und Hochwasserschutz als auch zu Anpassungsstrategien in Zuge des Klimawandels.

Die Antwort der Landesregierung zeigt vor allem ein unvollständiges und ausweichendes Bild. Zwar betont die Regierung immer wieder die große Bedeutung der Elbe für Wirtschaft, Verkehr und Natur, liefert aber bei vielen konkreten Fragen keine klaren Zahlen oder verweist auf die Zuständigkeit des Bundes.

Aus der Antwort wird der schlechte Zustand von Umwelt und Wasserqualität deutlich. Die Regierung bestätigt, dass der ökologische und chemische Zustand der Elbe weiterhin nicht gut ist und Schadstoffe regelmäßig Grenzwerte überschreiten. Gleichzeitig bleiben viele Maßnahmen allgemein oder langfristig angelegt, ohne dass klar wird, wie schnell echte Verbesserungen erreicht werden sollen.

Auch beim Klimawandel und Naturschutz gibt es große Lücken, vor allem bei der Auenrenaturierung und natürlichen Hochwasserschutz.